Pressemitteilung vom 11. September 2006

Nach zahlreichen gewalttätigen Übergriffen im Rahmen der Wahlkämpfe in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern fordert der Vorsitzende der SPD Weißensee, Dennis Buchner, mehr Zivilcourage der Bürgerinnen und Bürger, stärkere Polizeipräsenz und eine geschlossene Stimmabgabe gegen rechtsextreme Parteien.

"Die Beobachtung, dass Rechtsextreme an die Infostände demokratischer Parteien kommen, machen wir schon länger?, so Buchner. "Zunächst wurde versucht, die ehrenamtlichen Wahlkampfhelfer in Gespräche zu verwickeln, um Kontakte mit Passanten einzuschränken. Inzwischen wird vermehrt auch massiv Angst erzeugt, damit gar nicht erst Stände aufgebaut werden und sich weniger Mitstreiter finden."

Buchner fordert einen stärkeren Einsatz der Medien gegen Rechtsextremisten: "Es muss klarer werden, dass eine Stimmabgabe für die NPD keine Protestwahl ist, sondern die Unterstützung gewaltbereiter Neonazis, die unsere Demokratie zerstören wollen, bedeutet. Auch wer nicht wählen geht, unterstützt indirekt die NPD, weil er ihr den Einzug in Parlamente oder Bezirksverordnetenversammlungen erleichtert. Das Beispiel Sachsen zeigt, dass die NPD die vom Steuerzahler bereitgestellten Strukturen ausnutzt, um ihre Wahlkämpfe zu bestreiten. Hand in Hand mit gewaltbereiten Schlägertrupps, die auf Einschüchterung und Aggression setzen. Jede Stimme, die für eine demokratische Partei abgegeben wird, ist eine Stimme gegen Rechts."

"Rechtsextremismus und Gewalt darf in unserer Gesellschaft nicht toleriert werden. Für die Menschen muss klarer werden, dass man sich die Mühe machen muss, bei der Beobachtung von Straf- oder gar Gewalttaten, die Polizei zu alarmieren."

Pressemitteilung vom 21. März 2006

Der 28jährige Politikwissenschaftler Dennis Buchner bleibt für zwei weitere Jahre Vorsitzender der SPD-Abteilung Weißensee-City. Er wurde bei der Jahreshauptversammlung ohne Gegenstimmen in seinem Amt bestätigt. Dem Vorstand gehören als stellvertretende Vorsitzende zudem Ralf Flederich und Ulrich Wethkamp an. Als Kassierer wurde Heinz Sell bestätigt, zum Schriftführer wählten die Mitglieder Dieter Fröhlich.

Als Beisitzer fungieren Anna Berger, Simone Ehrenberg-Silies, Ralph Herff, Sascha Herte, Yasser Sabek, Norman Scheufler und Wolfgang Schumann.

Politisch will sich die SPD Weißensee-City in den kommenden zwei Jahren verstärkt für den Standort Weißensee einsetzen. In ihrem Arbeitsprogramm fordert die SPD eine bessere touristische Vermarktung des Stadtteils sowie den Erhalt der kulturellen Angebote. Auch in der Bekämpfung des Rechtsextremismus sieht die SPD einen Schwerpunkt. Organisatorisch wird sich die Partei weiter der Mitgliederwerbung widmen. In den letzten zwei Jahren ist die Mitgliederzahl um mehr als 25% gestiegen.

Pressemitteilung vom 12. Mai 2005

Zur Diskussion um die Nutzung der Freilichtbühne Weißensee erklärt der Vorsitzende der SPD Weißensee-City, Dennis Buchner:

"Der Wunsch der Anwohner nach einer ungestörten Nachtruhe ist verständlich. Die daraus resultierende geringe Nutzung der Freilichtbühne am Weißen See aber ist bedauerlich.

Ein attraktives Kino- und Konzertprogramm während der drei Sommermonate sorgt dafür, dass Besucher nicht nur aus Weißensee zur Freilichtbühne kommen. Auch die Gastronomie, nicht nur unmittelbar am See, profitiert davon. Die Bewohnerinnen und Bewohner von Weißensee müssen zum Erleben von Kultur nicht mehr in andere Stadtteile. Das schafft Arbeitsplätze im eigenen Kiez und trägt zur Wohn- und Lebensqualität des Stadtteils bei."

Buchner weist darauf hin, dass die meisten Kinofilme in der Freilichtbühne bereits gegen 23 Uhr beendet sind. Bei den Konzerten handelt es sich nur um wenige Termine im Jahr, auch diese sind vor Mitternacht beendet.

"Wir halten eine Lösung für notwendig, die den Anforderungen der Anwohner Rechnung trägt, nicht aber die Nutzung der Freilichtbühne faktisch ausschließt und diese so unattraktiv für Investoren macht?, so Buchner. "Fünf bis zehn Konzerte und Kinoprogramm im Hochsommer, das muss möglich sein."

Pressemitteilung vom 16. März 2005

Anlässlich der Vorstellung von Umbaumaßnahmen durch die Wasserbetriebe und die BVG in Berlin-Weißensee erklärt der Vorsitzende der SPD Weißensee-City, Dennis Buchner:

Die SPD freut sich auf die Verbesserungen, die durch die Umbauten entstehen.

Zunächst einmal werden zwei moderne und behindertengerechte Haltestellen für die Straßenbahn entstehen, die mit elektronischen Fahrtrichtungsanzeigern ausgestattet sind.

Durch die Verkleinerung des Gleisbettes kann auf der Berliner Allee Parkraum entstehen, dadurch werden künftig beide Fahrspuren einen fließenden Verkehr garantieren.

Durch einen dritten Übergang über die Schienen wird das Einkaufen auf der Berliner Allee attraktiver.

"Die Anwohnerinnen und Anwohner werden bedingt durch Umleitungen beim Individualverkehr und den Schienenersatzverkehr kräftig auf die Zähne beißen müssen", so Buchner.  "Wir sind aber überzeugt davon, dass sich dann ab Herbst die Situation auf der Berliner Allee verbessern wird und eine attraktivere Straße entsteht."

Buchner fordert besonders zur Solidarität mit den Gewerbetreibenden auf der Berliner Allee und der durch die Umleitung betroffenen Bizetstraße auf: "Baumaßnahmen wirken sich nie förderlich auf den Umsatz aus. Ich hoffe aber, dass aller Bürgerinnen und Bürger von Weißensee jetzt erst recht die nahen Geschäfte unterstützen, weil man dort schließlich auch im Herbst noch einkaufen möchte."

Die SPD will besonders darauf achten, dass so wenig Lärmbelästigungen wie möglich entstehen und ein ausreichender Schienenersatzverkehr angeboten wird.